Sondersitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf und der Braunkohlenausschuss


Im Rahmen einer gemeinsamen Informationsveranstaltung der Regionalräte Düsseldorf und Köln sowie des Braunkohlenausschusses wurden die wesentlichen Ergebnisse des Abschlussberichtes der Kohlekommission und die konkreten Auswirkungen auf das Rheinische Revier diskutiert.

Herr Minister Prof. Dr. Pinkwart skizzierte in einer Videobotschaft die historischen Herausforderungen, betonte aber vor allem die Perspektiven für das Revier: "Wir haben die einmalige Chance, das Rheinische Revier zum Energie- und Innovationsrevier der Zukunft zu entwickeln. Dazu müssen alle Akteure in der Region zusammenarbeiten und ihre Ideen einbringen." Ziel des Landes sei es, dass im Rheinischen Revier in den kommenden zwanzig Jahren jährlich bis zu 1.000 neue hochwertige Arbeitsplätze entstehen.

In der Sitzung diskutierten die Regionalräte und die Mitglieder des Braunkohlenausschusses mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums über mögliche Anknüpfungspunkte für die Regional- und Braunkohlenplanung.

Weiterhin wurden die Positionen des Unternehmens RWE, einer Tagebaurandkommune und der Zukunftsagentur Rheinisches Revier dargestellt.

„Jetzt müssen die Weichen für die Organisation gestellt und die planungsrechtlichen Bedingungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung geschaffen werden. Für das Gelingen ist wesentlich eine Beschleunigung der Planungsverfahren erforderlich“, so Rainer Deppe, Vorsitzender des Regionalrats Köln.

Die Mitglieder der Regionalräte und des Braunkohlenausschusses haben in einer gemeinsamen Resolution ihren Anspruch formuliert, sich an dem Prozess des Strukturwandels im Rahmen ihrer Kompetenzen und Zuständigkeiten aktiv zu beteiligen.